Polizeipräsidium Oberbayern Nord bilanziert Schwerpunktkontrollen zur Maskenpflicht. 590 Verstöße wurden geahndet. Bußgeld bis zu 250

Ingolstadt – Vor dem Hintergrund des „Bundesweiten Aktionstags zur Durchsetzung der Maskenpflicht" am 7. Dezember 2020 führten insgesamt 315 Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, vor allem auch im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung des Infektionsgeschehens insbesondere in Verkehrsmitteln des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sowie den dazugehörenden Einrichtungen, den ganzen Tag über groß angelegte Kontrollen durch. 

Neben Kontrollen im Bereich des ÖPNV sollten auch die von den zuständigen Verwaltungsbehörden mit Maskenpflicht belegten, stark frequentierten öffentlichen Plätze, Begegnungs- und Verkehrsflächen auf Einhaltung des Tragens einer Mund-Nase-Bedeckung hin kontrolliert werden.

Im Fokus der Schwerpunktaktion standen somit Verstöße gegen die Schutzbestimmungen der Neunten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Insgesamt wurden bei den Kontrollen 590 Verstöße festgestellt, die von der Polizei geahndet wurden. Mehr als die Hälfte davon, nämlich 329 Fälle, wurden bei der jeweils zuständigen Kreisverwaltungsbehörde zur Anzeige gebracht. Die Betroffenen erwartet nun in der Regel die Festsetzung eines Bußgeldes in Höhe von 250 Euro. In 112 Fällen erhoben die Polizeibeamten ein Verwarnungsgeld in Höhe von 55 Euro. Beim Rest handelte es sich um sehr geringfügigen Verfehlungen, für die eine Belehrung ausreichte. Gefälschte ärztliche Atteste, bei denen der Verdacht eines Straftatbestands nach § 267 StGB (Urkundenfälschung) besteht, wurden bei den Kontrollen nicht festgestellt.

Die Verteilung der Verstöße auf die Zuständigkeitsbereiche des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord ergibt für den Bereich Erding (Landkreise Erding, Ebersberg, Freising) 96 Verstöße, für den Bereich Fürstenfeldbruck (Landkreise Fürstenfeldbruck, Dachau, Starnberg, Landsberg/Lech) 244 Verstöße und für den Bereich Ingolstadt (Stadt Ingolstadt, Landkreise Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen, Eichstätt) 250 Verstöße.

Wie schon bei den Kontrollen im Oktober festgestellt, hält sich der weit überwiegende Teil der Bevölkerung nach wie vor an das korrekte Tragen des Mund-Nase-Schutzes. Gerade in den Verkehrsmitteln des öffentlichen Nahverkehrs gab es nur sehr selten Verstöße gegen die Maskenpflicht. Verbesserungsbedarf besteht jedoch noch im Bereich der Haltestellen des ÖPNV, wo es noch vermehrt zu Verstößen gegen die Tragepflicht kam.

Polizeipräsident Günther Gietl weist auf die Wichtigkeit der konsequenten Einhaltung der angeordneten Maßnahmen hin, um gemeinsam die Eindämmung der Coronapandemie zu erreichen. „Zur Erreichung dieses Ziels wird die Polizei auch weiterhin konsequent und intensiv die Einhaltung der Regelungen, wie beispielsweise die Maskenpflicht, überwachen", so Gietl.