München – In der heutigen Arbeitswelt wird Flexibilität immer wichtiger, sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer. Eine innovative Möglichkeit, die sich in den letzten Jahren entwickelt hat, ist die Workation. Workation kombiniert Arbeit und Freizeit, indem Mitarbeiter an einem attraktiven Ort im Ausland arbeiten können. Der Mitarbeiter ver...

Eresing – Nach Tod des Erblassers umfangreiche Renovierung des Familienheims - Zu eigenen Wohnzwecken bestimmt? Die Beteiligten streiten über die Gewährung der Steuerbegünstigung für die vom Erblasser bis zu seinem Tod selbst bewohnte Doppelhaushälfte. Der Kläger ist Alleinerbe seines 2013 verstorbenen Vaters. Zum Nachlass gehörte die Doppelhaushäl...

München – Viele Steuerpflichtige sind der Meinung, nach Erhalt eines Schätzungsbescheids vom Finanzamt von der Pflicht zur Abgabe einer Steuererklärung befreit zu sein. Dabei wird die Schätzung quasi als Ersatz zur Steuererklärung angesehen. Das ist aber nicht korrekt. Jeder muss trotz einer Steuerschätzung seinen steuerlichen Pflichten für den bet...

Landsberg am Lech – Wer betrunken mit seinem Auto Schlangenlinien fährt und die Polizei bemerkt das, muss blasen. So die landläufige Bezeichnung für den Alkoholtest mittels dessen festgestellt wird, wieviel Promille Alkohol  im Körper eines Verkehrsteilnehmers vorhanden sind. Dass die Polizei auch einen Drogentest bei auffälligen Personen durc...

München – Die Inflationsausgleichsprämie ist derzeit in aller Munde. 
Immerhin macht sie Arbeitnehmern Hoffnung darauf, dass sie von ihremArbeitgeber zum Ausgleich der derzeit rasanten Inflation eine Zahlung von bis zu 3000 Euro erhalten – steuerfrei und sozialabgabenfrei. Korrekt ist: Arbeitgeber haben die Möglichkeit, Arbeitnehmern eine Infl...

Landsberg am Lech – Für viele sind Drogen nichts als Drogen und man lässt die Finger davon. Doch das deutsche Rechtssystem unterscheidet zwischen harten und weichen Drogen. Es macht also sehr wohl einen Unterschied ob man Kokain oder Heroin zu sich nimmt oder Marihuana raucht. Wie das rechtlich einzuordnen ist, erklärt der bekannte Landsberger Rech...

Landsberg – Die Legalisierung von Cannbais ist ein Wahlkampfversprechen der Ampelregierung. Damit wollten die Politiker junge Wähler gewinnen. Das Projekt kommt allerdings nur zögerlich voran. Der Landsberger Staranwalt Joachim Feller beurteilt den Themenkomplex im folgenden Podcast unter rechtlichen Aspekten: https://www.podcast.de/episode/5978660...

München - Die Abgabefrist ist abgelaufen und Sie haben immer noch keine Steuererklärung abgegeben?  Wenn Sie dies zeitnah nach Fristablauf nachholen, sind in der Regel keine weitreichenden Konsequenzen zu befürchten, vor allem, wenn es sich um ein einmaliges Versehen handelt. Doch so leicht kommen nicht alle Säumigen davon, je n...

Landsberg – Es ist ein recht kompliziertes Wort, die Medizinisch-Psychologische-Untersuchung, abgekürzt mit MPU. Diese Untersuchung beurteilt in Deutschland die Fahreignung des Antragstellers. Häufig einfach als "Idiotentest" bezeichnet, lautet die gesetzliche Bezeichnung "Begutachtung der Fahreignung". Im Podcast erklärt der Landsberger Strafverte...

München – Das Thema Arbeitszeiterfassung spaltet die Gemüter, unter Arbeitgebern und Mitarbeitenden. Denn einerseits gibt eine genaue Zeiterfassung allen Beteiligten Sicherheit darüber, dass die Arbeitsverpflichtung erfüllt wurde – zumindest im Hinblick auf den Faktor Zeit.Andererseits empfinden viele Unternehmen und Arbeitnehmer*innen „stempeln" i...

München - Eine Erbschaft ist – trotz aller persönlichen Tragik – oftmals ein finanzieller Segen für die Erben. Nie wurde in Deutschland so viel Vermögen vererbt wie derzeit. Es gibt allerdings auch den anderen Fall: der Erblasser oder die Erblasserin – z.B. die eigenen Eltern oder der Ehegatte – hatte nichts außer einem Berg Schulden. Was passiert ...

München – Gespräche zwischen Arbeitgeber beziehungsweise Vorgesetzten und Mitarbeitenden sind nicht selten heikel. Denn wenn Konflikte im Arbeitsverhältnis schwelen oder schon ausgebrochen sind, geht es in solchen Gesprächen auch gerne einmal verbal hoch her.Nicht selten greifen Mitarbeitende dann zum Smartphone und zeichnen an sich vertraulich gef...

München – Die einrichtungsbezogene Impflicht ist nicht nur ein Papiertiger. Die Behörde machen Ernst! Mittlerweile habe ich die ersten Fälle auf meinem Schreibtisch. Brandaktuell ist der Fall einer größeren Physiopraxis aus dem Raum Baden Württemberg. Nachdem hier einige Arbeitnehmer die entsprechenden Nachweise nach § 20a Abs. 2 IfSG dem...

Berlin – Sie sind von massiven Preissteigerungen für Strom und Gas betroffen? Sie beziehen seit Beginn der Energiepreiskrise Strom oder Gas von ihrem örtlichen Energieversorger? Ihr örtlicher Energieversorger begründet die hohen Preise mit der gestiegenen Anzahl an Neukund:innen und den höheren Beschaffungskosten? Ihr bisheriger Energieversorg...

München - Die Impfpflicht für Mitarbeiter*innen im Gesundheitsbereich ist derzeit in aller Munde und wird heiß diskutiert. Denn tatsächlich gibt es nach wie vor Mitarbeitende, die sich nicht gegen das Coronavirus impfen lassen wollen – und das auch in gesundheitssensiblen Berufen. Ob man als Arbeitgeber dafür Verständnis hat oder nicht, kann dabei ...

Wie musst der Arbeitgeber reagieren, wenn die geforderten Nachweise (Impfnachweis, Genesenen-Nachweis oder ärztliches Attest) nicht vorgelegt werden? Christian Seidel: Hier hat der Arbeitgeber unverzüglich das Gesundheitsamt zu benachrichtigen und auch die personenbezogenen Daten zu übermitteln. Was ist unter „unverzüglich" zu verstehen? Chris...

München – Die Corona-Pandemie führt mit der aktuellen Omikron-Welle zu Infektionszahlen in bisher nie da gewesener Zahl. Das führt gleichzeitig zu einer nie da gewesenen Zahl von Mitarbeitern, die sich auf Weisung des Gesundheitsamtes und auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Quarantäne begeben müssen.  Wer zahlt, wenn ein ...

München – Haben Sie dem Transparenzregister bereits die wirtschaftlich Berechtigten Ihrer Rechtseinheit mitgeteilt? Noch nicht? Dann wird es höchste Zeit! Mit den zum 1. August 2021 in Kraft getretenen Änderungen des Geldwäschegesetzes (Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz) sind die bislang in § 20 Abs. 2 GwG verankerten Mitteilun...

München – Ich habe für Sie interessante arbeitsrechtliche Fälle und Urteile zu Corona-Maßnahmen zusammengestellt. Insbesondere, weil die Gerichte zwischenzeitlich einige relevante Corona-Urteile zu folgenden Fragen getroffen:Muss ein Arbeitgeber bei behördlich angeordneter Betriebsschließung seine Arbeitnehmer vergüten?Darf ein Arbeitnehmer aus Ang...

München - Insbesondere in Corona-Zeiten eine häufig gestellte Frage an Christian Seidel, Rechtsanwalt für Arbeitsrecht, ob sich der Urlaubsanspruch automatisch aufgrund von Kurzarbeit verkürzt. Oder ist hierzu eine individuelle Vereinbarung mit dem Arbeitnehmer beziehungsweise aufgrund einer Betriebsvereinbarung notwendig? Dies war bisher umst...